Coronavirus in München
Tägliche Groß-Demos: Querdenker wollen komplette nächste Woche in München demonstrieren
Stand 06.11.20 - 17:21 Uhr
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Die sogenannten Querdenker haben zu weiteren Groß-Demos in München aufrufen und beim KVR angefragt. Geplant sind Demos für die komplette nächste Woche. Jetzt entscheidet das Gericht.
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KVR genehmigt die Demos nicht
München (dpa/lby) – Die Initiative «Querdenken 089» will ab Sonntag eine Woche lang in München gegen die Corona-Maßnahmen demonstrieren. Die Anträge wurden bisher von der Stadt abgelehnt. Nun geht es vor Gericht.
- Anzeige -Groß-Demo mit 120.000 Menschen in München abgelehnt
Zum Auftakt auf der Theresienwiese hatten die Organisatoren bis zu 120.000 Leute für eine Kundgebung am Sonntag angemeldet. «Da schon im Antrag von den Querdenkern erklärt wurde, auf Masken und Abstand zu verzichten und gar zu Umarmungen aufgerufen wurde, haben wir einen negativen Bescheid erteilt», sagte ein Sprecher des zuständigen Kreisverwaltungsreferats (KVR) am Freitag.
Gegen den Bescheid vom Mittwoch zog die Querdenker-Initiative vor das Verwaltungsgericht. Dieses bestätigte in seinem Urteil am Freitagnachmittag das Verbot der Stadt.
Von einer solchen Versammlung gingen «voraussichtlich infektionsschutzrechtlich nicht vertretbare Gefahren» aus, teilte das Gericht am Freitag mit. Die Veranstalter können gegen den Beschluss Beschwerde beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof einlegen.
Tägliche Demos mit bis zu 50.000 Teilnehmern beantragt
Neben der Großdemo am Sonntag meldeten die Querdenker weitere Kundgebungen an: Nächste Woche wollen sie von Montag bis Freitag laut KVR täglich mit bis zu 10.000 Teilnehmern protestieren. Für das darauffolgende Wochenende versuchten sie, eine Genehmigung für eine Demo mit bis zu 50.000 Teilnehmern zu erhalten.
Auch hierzu sagte das KVR am Freitag «Nein», woraufhin die Veranstalter Klage eingereicht haben. Über den Eilantrag der Veranstalter dagegen wollte das Gericht noch am Freitag entscheiden.
Hygienevorschriften werden bewusst nicht eingehalten
Der Sprecher: «Die behördliche Untersagung wurde alleine schon wegen der erneut angekündigten Missachtung der Hygienevorschriften ausgesprochen.». Er erwarte, dass auch gegen diese Entscheidung Protest bei Gericht eingelegt werde.
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