Corona-Krise: So geht es jetzt in Bayern weiter

Kabinett hat u.a. über Öffnungsschritte an Schulen und Kitas beraten

München – Nach den Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch hat das bayerische Kabinett am Donnerstag über konkrete Öffnungstermine für die Schulen und Kitas im Freistaat entscheiden. Zuvor berät darüber dem Vernehmen nach der Koalitionsausschuss.

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Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte Zeitpunkte und einzelne Öffnungsschritte am Mittwochabend völlig offen gelassen. Er sagte allerdings, Bayern werde im Vergleich mit anderen Ländern «eher etwas vorsichtig und zurückhaltend» sein.

Söder: Grundschul- und Kita-Öffnungen ab 22. Februar

In Bayern sollen Grundschulklassen ab dem 22. Februar an die Schulen zurückkehren – aber nur im Wechselunterricht und nur in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von weniger als 100.

Auch Kitas sollen an diesem Termin wieder im eingeschränkten Regelbetrieb öffnen. In Regionen, in denen es dann weiterhin nur Notbetreuung gebe (über 100 Inzidenz), aber auch für Eltern, die aus freien Stücken ihre Kinder nicht in die Betreuungseinrichtungen bringen, sollen die Gebühren vorläufig weiter erstattet werden..

Führerscheinprüfungen ab 22. Februar wieder möglich

Wer seinen Führerschein machen möchte, kann aufatmen: Ab dem 22. Februar sind wieder Führerscheinprüfungen in Bayern möglich. «Wir haben rund 30 000 bis 40 000 Fahrschüler, sowohl im theoretischen als auch im praktischen Bereich, die auf ihre Prüfung gewartet haben», sagte Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger.

Söder: Landesweite nächtliche Ausgangssperre in Bayern läuft aus

Die landesweite nächtliche Ausgangssperre in Bayern läuft zum Ende dieser Woche aus. Lediglich in Corona-Hotspots mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 soll es weiterhin nächtliche Ausgangssperren geben, künftig ab 22.00 Uhr – also nur regional. 

Lokdown bis zum 7. März verlängert

Trotz sinkender Infektionszahlen hatten Bund und Länder am Mittwoch beschlossen, weiter einen vorsichtigen Kurs in der Corona-Pandemie zu fahren. Sie einigten sich darauf, die geltenden Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen sowie die Schließung von Gastronomiebetrieben und Hotels grundsätzlich bis zum 7. März zu verlängern.

Weite Öffnungen ab Inzidenz von 35

Nächste Öffnungsschritte könnte es dann geben, wenn die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen stabil unter 35 liegt.

Eine Ausnahme soll es zuvor für Friseure geben: Diese sollen unter strikten Hygiene-Auflagen bereits ab 1. März wieder öffnen dürfen.

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Söder: Stationäre Grenzkontrollen nach Tschechien wahrscheinlich

Die bayerischen Nachbargebiete in Tschechien sowie das österreichische Bundesland Tirol sollen nach Auffassung von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) im Kampf gegen das Corona-Virus zu Mutationsgebieten erklärt werden. Dies könnte dann stationäre Grenzkontrollen nach sich ziehen.

Einreisen nach Bayern seien dann ausnahmslos nur noch mit einem negativen Corona-Test möglich, der dann nicht mehr in Bayern nachgeholt werden dürfe, sagte Söder. Die Gespräche mit dem Bund liefen, es sei «sehr wahrscheinlich», dass es so komme. «Dies kann unsere Sicherheit deutlich verbessern», sagte Söder.

Bayern befürchtet, dass über Einpendler aus dem stark von Corona-Infektionen betroffenen Tschechien mutierte Coronaviren eingeschleppt werden. Alle bayerischen Hotspots lägen entlang der Grenze zu Tschechien. Teilweise habe dort bereits die mutierte britische Variante des Virus die Oberhand gewonnen.

Söder forderte die südlichen Nachbarn im österreichischen Bundesland Tirol auf, die Entwicklung ernst zu nehmen. «Dort hat man schon einmal eine Entwicklung nicht ernst genommen», sagte er mit Blick auf den Skiort Ischgl, der einer der Hotspots in der ersten Corona-Welle im vergangenen Winter war.